Kein Bock auf Kapitalismus!Der 1. Mai ist für uns nach wie vor der internationale Kampftag der Arbeiterinnen und Arbeiter gegen das globale Regime des Kapitals. Dieser Tag eignet sich nicht, wie vom DGB zelebriert als sozialpartnerschaftliche Schmusefeier mit der herrschenden Klasse. Denn es gibt nichts zu feiern! Die DGB-Führung kungelte mit der Bundesregierung und den Kapitalisten die massivsten Angriffe auf erkämpfte Arbeiterrechte seit Jahrzehnten aus - die Hartz-Gesetze: Staatliche Zwangsarbeit – Dank DGB! Die sogenannten Hartz-Gesetze und das, was nach der Schröder-Rede noch folgte:
Statt auf die zentralistische und undemokratische Gewerkschaftsbürokratie zu hoffen, setzen wir auf Selbstorganisation und kämpferische direkte Aktionen der Basis. Alle tatsächlichen Verbesserungen wurden immer von der Arbeiterklasse erkämpft und nicht erbettelt. Darum halten wir nichts von der Kuschelpolitik der DGB-Führung mit Bundesregierung und Kapitalisten. Krieg dem Krieg!In den USA, Europa und den drei Kontinenten formiert sich Widerstand gegen den Krieg der USA gegen den Irak. Denn dieser Krieg wird nicht gegen einen einzelnen Diktator geführt, sondern gegen die gesamte Bevölkerung der Region. Es wurden zehntausende Todesopfer unter den Zivilisten als "Kollateralschäden“ eingeplant. Die Bundeswehr beteiligt sich nur deshalb nicht an diesem Krieg, weil die US-Regierung eindeutig klargestellt hat, dass einzig US-Interessen bei diesem Krieg durchgesetzt werden sollen. Die deutsche Wirtschaft braucht jedoch diesen Krieg nicht, da ihre Handelsbeziehungen zum mörderischen Baath-Regime ausgezeichnet waren und die Konkurrenz durch die USA in dieser Weltregion unwillkommen ist. Der Streit zwischen dem deutsch-französischen und dem amerikanisch-britischen Block in dieser Sache resultiert aus den gegensätzlichen Interessen der Imperialisten. Die deutsche Regierung ist keine Friedensmacht. Die Beteiligung Deutschlands an der Bombardierung Jugoslawiens und der Besetzung Afghanistans sprechen für sich. Ebenso der Aufbau der EU-Armee als weltweit einsetzbare Interventionsstreitkaft. Derzeit sind bereits 10.000 deutsche Soldaten im Ausland stationiert um den Zugang zu Rohstoffen und Märkten für die deutsche Wirtschaft zu sichern. Der weltweit durchgesetzte Kapitalismus funktioniert nicht ohne Militarismus und Krieg. Wir sind gegen die kapitalistische Weltordnung, egal wer sich als "Weltpolizist" aufspielt - die USA im Alleingang, die UNO, die NATO, oder sonst wer. Gegen die Festung Europa!Die globale Marktwirtschaft verursacht in der "dritten Welt" durch imperialistische Kriege, die Absenkung der Löhne und die Zerstörung der Existenzgrundlagen der Bevölkerung immer mehr Elend. Gegen die daraus resultierenden Flüchtlingsströme hat sich die EU durch verstärkte Abschottung der Grenzen und eine verschärfte Einwanderungsgesetzgebung in eine Festung verwandelt. Flüchtlinge, die es trotzdem bis ins Euro-Land geschafft haben, stellen als "Illegale“ ein Millionenheer von rechtlosen Menschen, die von Groß- und Kleinkapitalisten besonders skrupellos ausgebeutet werden. Der DGB ignoriert bis heute die Lage dieser Menschen. Er zementiert damit eine Spaltung der Arbeiterklasse in Rechtlose und "Privilegierte". Staatliche Gewaltexzesse und ÜberwachungAber auch wer als EU-Bürger innerhalb Europas seinen "sicheren Aufenthalt" genießt, sieht sich zunehmend mit massiven Angriffen auf seine Bürgerrechte konfrontiert. Telefongespräche und das Internet werden verstärkt überwacht, Geheimdienste und Polizei tauschen verstärkt auch international Daten aus. Die Repression gegen politische Aktivisten geht bis zum Schusswaffengebrauch wie in Göteborg und Genua. Sozialpolitik? Regierung stürzen!Überall im öffentlichen Bereich wird gekürzt, werden neue Gebühren eingeführt, Steuern und Abgaben erhöht. Immerzu hört man die Politiker aller Couleur jammern, dass die Staatskassen in Bund, Land und Stadt leer sind. Prestigeobjekte wie die Olympia-Bewerbung 2012 oder der Neubau der Rhein-Arena (Kosten mindestens 218 Millionen Euro) zeigen, dass die Kassen keineswegs leer sind. Diese Standortpolitik und die Steuergeschenke an die Unternehmen sind nichts weiter als eine Umverteilung von unten nach oben. Laut International Labour Organisation (ILO) sind im Jahr 2001 mehr als 2 Millionen Menschen an den direkten folgen der Arbeit gestorben. Im Schnitt alle 15 Sekunden eine Arbeiterin oder ein Arbeiter. Das sind dreimal mehr Menschen als im gleichen Zeitraum weltweit an den direkten folgen von Kriegen gestorben sind! Täglich werden tausende Hektar Wald zerstört, Wasser, Böden und Luft verpesstet, Tier- und Pflanzenarten ausgerottet oder als "Gen-Patent" der Menschheit entzogen. Stoppen wir den Mord an uns und den Raubbau an der Natur. Eine andere Welt ist möglich!Wir kämpfen international für ein selbstbestimmtes Leben in allen Bereichen. Es geht darum, den Kapitalismus zu überwinden und eine klassenlose und herrschaftsfreie Gesellschaft mit Wohlstand für alle zu schaffen! Wir wollen nicht bloß ein Stück vom Kuchen, wir wollen die ganze Bäckerei! |